Die Unternehmen, die typischerweise künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen verwerten, sind im Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) aufgezählt. Die hier vom Gesetzgeber benutzten Begriffe werden in den verschiedenen Kunst-Branchen allerdings häufig nicht einheitlich gebraucht.
Allgemein lässt sich sagen: Alle Unternehmen, die durch ihre Organisation, besonderen Branchenkenntnisse oder ein spezielles Know-how den Absatz künstlerischer oder publizistischer Leistungen am Markt fördern oder ermöglichen, gehören grundsätzlich zum Kreis der künstlersozialabgabepflichtigen Unternehmen.
Die nachfolgend genannten Branchen sind in einem weiten Sinne zu verstehen und beziehen sich auch auf Unternehmen, die nur partiell in diesen Branchen tätig werden:
Unternehmen, die sich selbst oder eigene Produkte bewerben und in diesem Zusammenhang nicht nur gelegentlich Entgelte für freischaffende künstlerische oder publizistische Leistungen zahlen, sind ebenfalls abgabepflichtig.
Außerdem sind alle Unternehmen abgabepflichtig, die nicht nur gelegentlich Werke oder Leistungen von freischaffenden Künstlern oder Publizisten für Zwecke des eigenen Unternehmens nutzen, um im Zusammenhang mit dieser Nutzung Einnahmen zu erzielen.
Personen, Unternehmen, Vereinigungen, Vereine etc., die sich in einem oder mehreren der vorgenannten Tätigkeiten bzw. Bereiche wiederfinden - sei es auch nur teilweise - sollten sich zur Klärung ihrer Abgabepflicht und zur Vermeidung von Nachteilen an die Künstlersozialkasse wenden.
Eine beispielhafte Aufzählung von künstlerischen und publizistischen Tätigkeiten ist in der Informationsschrift Nr. 6 (Künstlerische/publizistische Tätigkeiten und Abgabesätze) und im Anmelde- und Erhebungsbogen zur Prüfung der Abgabepflicht enthalten.
Bei Tätigkeiten, die dort nicht aufgeführt sind, in Zweifelsfällen oder bei Besonderheiten erhältst Du weitere Informationen bei der Künstlersozialkasse.
Die Abgabepflicht kann jedoch nicht aufgrund eines Telefonats oder einer E-Mail abschließend geprüft werden. Grundlage für die Prüfung der Abgabepflicht ist vielmehr der Anmelde- und Erhebungsbogen. Diesen musst Du vollständig ausgefüllt und unterschrieben bei der Künstlersozialkasse einreichen. Füge dem Anmelde- und Erhebungsbogen - sofern vorhanden - Kopien Deiner Eintragungen in das Gewerbe-, Handels- oder Vereinsregister hinzu. Die Künstlersozialkasse prüft anhand dieser Unterlagen die Abgabepflicht und teilt Dir das Ergebnis schriftlich mit.
Weitere Informationen zur Anmeldung der Abgaben und Gebührenhöhe findest Du hier.
